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Sat, 23 May 2009

Klare Worte

Jörg Tauss haut bei abgeordnetenwatch.de auf den Tisch:

Diese Ministerin hat nur zwei Zielsetzungen: Sich eines ernsten Themas ohne jegliche Kompetenz in der Sache zu bemaechtigen, um sich so zur Kaempferin gegen Kinderpornografie hochzustilisieren. Gleichzeitig will sie davon ablenken, bei diesem Thema jahrelang bei der eigentlichen Ursachenbekaempfung versagt zu haben. Dies ist ein Politikstil, den ich zutiefst verabscheue

Es ist eine primitiv- populistische Symbol- Politik, die entschlossenes Handeln vorgaukeln soll und die Beschraenkung von Freiheitsrechten billigend (teilweise absichtsvoll) in Kauf nimmt, um auch von Versagen und den eigentlichen Problemen abzulenken.

Insofern lohnt sich der Widerstand gegen von der Leyen & Co als ein Akt der Staerkung von Freiheit und Demokratie. Um nichts anderes geht es bei der Auseinandersetzung.

(via)

Bitter, dass er zur nächsten Wahl nicht mehr antreten wird.

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